EU-Infrastrukturförderung im ländlichen Raum: Die Mittel könnten erheblich effizienter eingesetzt werden

Friday, 13. May 2016
Kategorie: Externe

 

Europäischer Rechnungshof (2015) Sonderbericht Nr. 25

Für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 wiesen die Mitgliedstaaten für Infrastrukturinvestitionen im ländlichen Raum im Rahmen von vier Maßnahmen in ihren Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum (EPLR) EU-Mittel in Höhe von 13 Milliarden Euro zu. Die Mittel wurden privaten und öffentlichen Begünstigten zur Verfügung gestellt, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, die Attraktivität der ländlichen Gebiete zu steigern und ihre Anbindung an die wichtigsten Infrastrukturen zu verbessern. Bei den finanzierten Projekten handelte es sich hauptsächlich um Landstraßen, Wasserbewirtschaftungssysteme sowie soziale und kulturelle Infrastruktur.

Die einzelnen geprüften Projekte erbrachten zwar die erwarteten physischen Outputs und leisteten in einigen Fällen einen eindeutig positiven Beitrag in den ländlichen Gebieten, doch stellte der Hof fest, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung nur ein unzureichendes Kosten-Nutzen-Verhältnis erzielten, da die Beihilfen nicht systematisch in die kosteneffizientesten Projekte flossen, die die in den EPLR festgelegten Ziele verfolgten. Darüber hinaus lagen nur unzureichende Informationen vor, um den Erfolg oder Misserfolg der Maßnahmen nachzuweisen.

Bericht